585 Anwälte für Arztrecht | Seite 8
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Arztrecht
Fragen und Antworten
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Arztrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Arztrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Arztrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Arztrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Arztrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?
Für eine Erstberatung beim Anwalt müssen Privatpersonen maximal 190 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer bezahlen. Umfasst das Erstgespräch auch ein Gutachten, dann darf der Rechtsanwalt höchstens 250 Euro plus Umsatzsteuer verlangen. Eine höhere Gebühr ist nur dann möglich, wenn Sie das explizit mit dem Anwalt vereinbart haben. Damit Sie mehr Planungssicherheit und keine bösen Überraschungen haben, informieren Sie sich einfach vor dem ersten Beratungstermin nach der Höhe der Anwaltskosten.
Wenn Sie kein Geld für einen Anwalt haben, verzichten Sie trotzdem nicht auf eine professionelle juristische Beratung! In solchen Fällen können Sie einen Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe beantragen. -
Was kostet ein Anwalt?
Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.
Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.
Das Arztrecht ist keine eigenständige Rechtsmaterie und beschäftigt sich sowohl mit Fallgestaltungen aus der Perspektive des Arztes als auch aus der Perspektive des Patienten. Das Arztrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich rechtlichen Fragestellungen zum Thema „Arzt" widmet und dem Rechtsgebiet Medizinrecht (Fachanwalt) zuzuordnen ist. Das Arztrecht befasst sich z. B. mit Fragen des ärztlichen Berufsrechts bzw. Standesrechts, dem Arztvertrag bzw. Behandlungsvertrag oder Arzt-Patient-Vertrag, der Aufklärungspflicht des Arztes, der ärztlichen Hilfspflicht und mit Rechtsfragen rund um Transplantation, Intensivmedizin, ärztliche Schweigepflicht aber auch mit Fragen der Haftung für Behandlungsfehler (Arzthaftung).
Das ärztliche Berufsrecht als Teil des Arztrechts beschäftigt sich mit den rechtlichen Regeln der Berufsausübung des freien Berufes „Arzt" wie z. B. der Approbationsordnung, Bundesärzteordnung, Berufsordnung, Weiterbildungsordnung, der Regelungen zu Ärztekammern, der Berufsaufsicht und der Berufsgerichte oder dem Werberecht für Ärzte. Das Recht rund um den Arztvertrag beschäftigt sich mit der rechtlichen Beziehung zwischen Arzt und Patient. Der Arztvertrag bzw. Behandlungsvertrag kommt nach den allgemeinen Regelungen des Vertragsrechts (BGB) zustande. Er regelt die Pflichten von Arzt und Patient im Rahmen der Behandlung. Unterschiede bestehen z. B. abhängig davon, ob ein Vertrag mit einem niedergelassenen Arzt oder einem Krankenhaus geschlossen wird oder ob der Patient Privatpatient oder Kassenpatient ist. Zudem nehmen die Regelungen und die Behandlung der ärztlichen Aufklärungspflicht (Zeitpunkt, Rechtsfolgen mangelhafter Aufklärung etc.) und die ärztliche Schweigepflicht (v. a. Strafprozess) einen nicht unwesentlichen Teil des Arztrechts ein. Ebenfalls dem Arztrecht zuzuordnen sind Regelungen hinsichtlich der Transplantation von Organen etc. Wesentliche Regelungsmaterie ist das Transplantationsgesetz (TPG) bzgl. Organspende und Gewebespende (Lebendspende, postmortale Spende). Auch die rechtliche Behandlung der Intensivmedizin ist Teil des Arztrechts, vor allem Fragen der Palliativmedizin, der Sterbehilfe (aktive Sterbehilfe, passive Sterbehilfe, indirekte Sterbehilfe), der Patientenverfügung, Betreuung etc.
Einen wesentlichen Teil des Arztrechts bildet das Arzthaftungsrecht, das sämtliche zivilrechtliche Zusammenhänge erfasst, die die Verantwortlichkeit des Arztes gegenüber seinem Patienten betreffen.
(LOE)
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