Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 16
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24.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt sich dann auf die beanspruchten Waren …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… unterscheidet. Ein deutsches Geschmacksmuster kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München angemeldet werden. Wichtig ist hierbei, dass beim DPMA keine Prüfung auf die materiellen …“ Weiterlesen
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26.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… - und verneinte dies. Sachverhalt In dem Beschwerdeverfahren ging es um die beim DPMA für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, u.a. „Veranstaltung von Reisen” und „Beherbergung von Gästen …“ Weiterlesen
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25.03.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse …“ Weiterlesen
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01.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… - und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber mit der Beschwerde zum Bundespatentgericht (BPatG). II. Die Möglichkeiten, gegen eine eingetragene Marke vorzugehen …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat” eigetragenen Marke „Chamo” Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… mit € 1,08 angegeben (siehe http://www.bitkom.org/presse/30739_62526.aspx). In einem Schiedsstellenverfahren zwischen dem BITKOM und der GEMA hat die Schiedsstelle beim DPMA in einem Einigungsvorschlag …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… -, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… wird nach identischen und ähnlichen Marken mit Bezug zu Deutschland gesucht. Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne Nachfrage beim Anmelder anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Seit …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb …“ Weiterlesen
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05.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„„Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… oder einer Niederlassung des Anmelders zuständige Markenamt ‑ in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung …“ Weiterlesen
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25.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… -Käse, Cidre aus der Bretagne und der Normandie, Parma-Schinken oder auch Balsamico-Essig aus Modena. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sah alle markenrechtlichen Voraussetzungen für …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab …“ Weiterlesen