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Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter vorbei am Schloß von Rastatt?
Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter vorbei am Schloß von Rastatt?
29.08.2023 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski
In der Poststrasse von Rastatt, aber auch andernorts, kontrolliert das Ordnungsamt u.a. E-Scooter. Wer hier alkoholisiert angetroffen wird, riskiert seinen Führerschein, obwohl er nicht mit dem Auto, sondern "nur" mit dem E-Scooter fährt. …
Hass und Gewalt im Netz - Das können Sie tun
Hass und Gewalt im Netz - Das können Sie tun
| 20.10.2022 von Rechtsanwältin Lydia Cinar
Hass im Netz hat viele Gesichter. Fast jeder der soziale Netzwerke nutzt, hat Hass im Netz erfahren. In den sozialen Netzwerken wie etwa Instagram oder Facebook kommt es häufig zu sogenanntem „Hate Speech“, also Hass- und Gewaltäußerungen …
Testament
Testament
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Daniela Pergola
Testament – Handschriftlich oder notarielle Beurkundung? Grundsätzlich sind sowohl das handschriftlich erstellte Testament als auch das notariell beurkundete gleichwertig. Wenn Sie also konkrete Vorstellungen haben, wer bei Ihrem Tod etwas …
BGH - Auch der Taschenrechner am Steuer ist verboten!
BGH - Auch der Taschenrechner am Steuer ist verboten!
23.03.2021 von Rechtsanwältin Daniela Pergola
BGH Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 4 StR 526/19 Darf man während der Fahrt einen Taschenrechner nutzen? Im Dezember 2020 hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Bedienen eines Taschenrechners während der Fahrt einen …
Schuldnerberatung und Insolvenz – wir beraten Sie kompetent
Schuldnerberatung und Insolvenz – wir beraten Sie kompetent
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Die Schulden werden zu hoch – kommen Sie rechtzeitig zu uns Unser erfahrenes Team des Bereichs Schuldenberatung und Insolvenzrecht wird Sie sowohl in steuerrechtlichen, als auch in allgemeinen Rechtsfragen rund um die Problematik Sanierung …
EU-Führerschein "draufsatteln" hilft nach Entzug der Fahrerlaubnis in Deutschland
EU-Führerschein "draufsatteln" hilft nach Entzug der Fahrerlaubnis in Deutschland
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski
Einem EU-Bürger war nach einer Trunkenheitsfahrt die lettische Fahrerlaubnis entzogen worden. Nach Ablauf der Sperrfrist sattelte er auf den PKW-Führerschein (Klasse B) noch den der Klasse C (LKW) auf und fuhr in Deutschland PKW. Völlig zu …
Der Unfallgegner gibt alles zu – teuer wird es trotzdem?
Der Unfallgegner gibt alles zu – teuer wird es trotzdem?
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Unverschuldeter Unfall und alle sind freundlich Ein kurzer Augenblick und schon ist es passiert: Der Hintermann ist Ihnen aufs Auto gefahren. Kein Problem, der Gegner gibt es gleich zu, die Polizei verteilt das Verwarngeld an ihn und die …
Versetzung? Nicht alles ist erlaubt!
Versetzung? Nicht alles ist erlaubt!
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Nicht jeder ist erfreut, wenn er plötzlich in eine weit entfernte Stadt versetzt wird. Trotzdem nehmen Arbeitgeber häufig wenig Rücksicht auf die persönlichen Vorlieben ihrer Mitarbeiter. In manchen Fällen muss man sogar die Absicht …
Darf man wegen Krankheit gekündigt werden?
Darf man wegen Krankheit gekündigt werden?
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Es ist zwar für viele überraschend, aber Arbeitnehmer können durchaus wegen Krankheit gekündigt werden. Dies kann ohne Abmahnung und auch während der krankheitsbedingten Abwesenheit erfolgen. Allerdings müssen für die krankheitsbedingte …
Was passiert, wenn der Mieter stirbt?
Was passiert, wenn der Mieter stirbt?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Wenn ein Mieter stirbt, ergibt sich für den Vermieter die Frage nach dem Mietvertrag. Wer ist der neue Vertragspartner und gibt es überhaupt einen? Für die Mitbewohner des Verstorbenen bzw. die Verwandten ist zu klären, ob sie in der …
Filesharing – Grundsatzurteil des BGH vom 06.10.2016 zur Beweislast bei Urheberrechtsverletzung
Filesharing – Grundsatzurteil des BGH vom 06.10.2016 zur Beweislast bei Urheberrechtsverletzung
| 26.09.2017 von Rechtsanwältin Susanne Landua
Abmahnung – Umfang der sekundären Darlegungslast von BGH geklärt Der BGH hat endlich klargestellt, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht die Pflicht hat, seine Familienangehörigen der Tat zu bezichtigen oder deren …
Als Autofahrer Handy in der Hand?
Als Autofahrer Handy in der Hand?
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski
Wenn der Motor eingeschaltet ist, darf kein Autofahrer sein Handy gebrauchen. Das Handy wird schon „gebraucht“, wenn man einen Blick auf den Bildschirm wirft, um die Zeit abzulesen. Oft verhängt die Polizei schon ein Bußgeld, weil der …