Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 5
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13.01.2024 Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl„… zu verwalten oder zu veräußern. 8. Berücksichtigung von Vermächtnissen und Auflagen Ein Testament kann neben der Erbeinsetzung auch Vermächtnisse oder Auflagen enthalten. Der Testamentsvollstrecker …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… Eignung, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern oder das psychische Klima aufzuhetzen (vgl. Fischer, StGB, 70. Auflage 2023, § 130 Rn. 13a). Erforderlich ist eine Gesamtwürdigung von Art …“ Weiterlesen
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10.01.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… zurückzuerlangen. Dies erfordert jedoch oft die Teilnahme an einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) und andere Auflagen. Versicherungskosten: Nach dem Wiedererlangen der Fahrerlaubnis …“ Weiterlesen
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10.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt„… und nichtig eingestuft. Der von der Tochter eingereichten Klage gegen die Auflage im Testament gaben die Richter deshalb Recht.“ Weiterlesen
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09.01.2024 Rechtsanwältin Anna Mameschina„… sind, einschließlich Ihrer Auflagen und Nebenbestimmungen bis zum 04. März 2025 ohne Verlängerung im Einzelfall fort. Die Verlängerung gilt automatisch. Daraus folgt, dass die Betroffenen keinen Antrag …“ Weiterlesen
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08.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… dienen, diesen Erbteil vor dem direkten Zugriff des Finanzamts zu schützen . Erfüllung von Vermächtnissen und Auflagen : Eine Testamentsvollstreckung kann dazu dienen, sicherzustellen, dass Vermächtnisse …“ Weiterlesen
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17.01.2024 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… ist). Bei einem höheren Einkommen erhöht sich diese Geldstrafe entsprechend. So musste Michael Ballack laut Presseberichten für die Hinterziehung von 350 Euro (!) Einfuhrumsatzsteuer und Zoll eine Auflage von 70.000 …“ Weiterlesen
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07.01.2024 Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.„… einen ersten Einblick in das erbrechtliche Instrument einer "Auflage". Eine Auflage in einer letztwilligen Verfügung, wie sie im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt ist, bezieht …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… in der Regel Zinsen erhoben. Die Stundung ist keine Steuerbefreiung, sondern lediglich eine zeitliche Verschiebung der Zahlungspflicht. Sie muss beantragt und begründet werden und kann unter Auflagen …“ Weiterlesen
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19.01.2024 Rechtsanwalt Florian Schleifer„… , das in die Vor- und Nacherbschaft fallen soll, sowie die Auswirkungen auf andere erbrechtliche Instrumente wie Vermächtnisse oder Auflagen. Für Sie da: RA Schleifer Rechtsanwalt Telefon: +49 7161 97814-0 Kontaktformular Kanzlei Hauptmann-Uhl und Kollegen, Göppingen“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… sich schnell als trügerisch: Eine Gewinnauszahlung war nur unter der Auflage einer beträchtlichen Vorab-Provisionszahlung möglich, ein Detail, das erst im letzten Moment enthüllt wurde und starken …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwältin Chaima Louati„… , um rechtlich gültig zu sein. 5. Vermächtnisse und Auflagen: Ein Testament kann auch Vermächtnisse und Auflagen enthalten, die spezifische Anweisungen für die Verwendung von Teilen des Vermögens …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… – nicht gegeben. Die Höhe der Auflage von 16.000 Euro bewegte sich mit ca. 20 Prozent des vorgeworfenen Beitragsschadens im bei der Staatsanwaltschaft Hamburg üblichen Bereich. Bemerkenswert ist die erhebliche …“ Weiterlesen
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18.01.2024 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… strafrechtlich nicht in Erscheinung getretenen Personen) eine Einstellung gegen Auflage (zumeist die Zahlung eines geringen Geldbetrages) nach § 153a StPO erreicht werden. In manchen Konstellationen …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… bis zu 10 Jahren. Zur Strafhöhe lassen sich die nachfolgenden Grenzwerte heranziehen: Bei einer Steuerhinterziehung bis zu 1.000 EUR kann das Verfahren gegen eine Auflage eingestellt werden …“ Weiterlesen
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30.12.2023 Rechtsanwalt Georgios Kolivas„… einer vom Gericht festgelegten Zeit zu „bewähren“. Schafft man es in dieser Zeit keine neuen Straftaten zu begehen und kommt den Auflagen und Weisungen ordnungsgemäß nach, wird die Strafe nach Ablauf …“ Weiterlesen
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23.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… sein. Er kann die Erbeinsetzung, die Anordnung von Vermächtnissen und Auflagen sowie die Enterbung umfassen. Auch die Bestimmung eines Testamentsvollstreckers ist möglich. Der Erbvertrag bietet somit eine hohe …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck„… das Glücksspiel in Deutschland neu reguliert . Er erlaubt bestimmte Formen von Online-Glücksspielen unter Auflagen und schützt gleichzeitig die Spieler. Die meisten Online-Casinos sind jedoch immer noch illegal …“ Weiterlesen
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17.12.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… die Anzeige beträgt drei Monate nach Kenntnis des Erbanfalls. Die Anzeige muss Angaben über den Erblasser, die Erben, den Wert des Nachlasses sowie über etwaige Vermächtnisse und Auflagen enthalten …“ Weiterlesen
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17.12.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens gegen oder ohne Auflage, wenn der Tatbestand erfüllt ist. Es bleibt dann im Ermittlungsverfahren nur die Einstellung mangels eines bestehenden Tatverdachts …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… des gesetzlichen Erbteils, also in diesem Fall 25.000 € (50% von 50.000 €). Berücksichtigung von Vermächtnissen und Auflagen : Bei der Berechnung des Pflichtteils müssen auch Vermächtnisse, Auflagen und andere …“ Weiterlesen
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11.12.2023 Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler„… niedergelegten Wünsche stellen eine Auflage an die Erben dar. Da die Bestattung zeitnah nach dem Ableben erfolgt ist das Testament häufig noch nicht eröffnet, so dass sowohl der Erbe als Adressat der Wünsche …“ Weiterlesen
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08.12.2023 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„Durch ein Testament kann der Erblasser bestimmen, wer erben soll. Er kann die Erbschaft aber auch an Bedingungen knüpfen. Solche Auflagen können allerdings auch sittenwidrig …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… . Es gilt daher zu vermeiden, sich allzu sehr öffentlich zu exponieren. Verteidigungsziel ist in einem solchen Fall daher ganz klar die Einstellung, zur Not auch mit Auflagen …“ Weiterlesen