Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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24.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Verhaltens, Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch unmittelbar eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, mit der das rechtswidrige …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… mit Beschluss vom 12. März 2024 deutlich gemacht, dass die Waffengleichheit auch beim Erlass einer einstweiligen Verfügung gewahrt werden muss (Az.: 1 BvR 605/24). Prozessuale Waffengleichheit …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Sollte der Kontakt zum Verletzer herstellbar sein, ist eine direkte Abmahnung durch den Rechteinhaber oder dessen rechtliche Vertretung ratsam. Bei Nichtbefolgung der Abmahnung kann eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… Rechtsanwälte können Ihnen helfen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen und den Stalker rechtlich zu verfolgen bzw. effektivere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. 8. Psychologische Unterstützung Die psychischen …“ Weiterlesen
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20.05.2024 Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue„… sein, den Weiterbeschäftigungsanspruch gegen die Insolvenzverwalterin im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen, um den Verlust der Entgeltansprüche zu vermeiden. Arbeitnehmer können von Erfahrungen des Fachanwalts …“ Weiterlesen
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25.05.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… wieder zurück zu erhalten. Der Anwalt wird LinkedIn zur Rückgabe auffordern. Falls erforderlich wird er auch gerichtliche Schritte -wie die einstweilige Verfügung - einleiten, um die endgültige …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift des Dipl.-Ing. Folkert Knieper und des Rechtsanwaltes Santjer zugestellt? Dann holen Sie bestenfalls zügig …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.„… die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung Um eine gegen ihn gerichtete einstweilige Verfügung sowie etwaige Folgeabmahnungen …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… beraten wir Sie natürlich umfassend. Sollten Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Gerne rufen Sie uns an oder senden uns …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… - Unsere Leistungen im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„Die Antragstellerin beantragte eine einstweilige Verfügung, um den Verkauf eines Grundstücks, das ihrer verstorbenen Mutter gehörte, zu verhindern. Sie argumentierte, dass sie als Nacherbin …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwältin Marlene Praschak„… Ihre eidesstattliche Versicherung über die erlebte Gewalt mit Ihnen gemeinsam aufgenommen. Dabei muss sehr genau gearbeitet werden um dem Gericht ausreichend Informationen für den Erlass des Beschlusses zur Verfügung …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… und entschlossene Maßnahmen erforderlich: Rechtliche Schritte einleiten : Einschaltung eines Rechtsanwalts, um eine einstweilige Verfügung zu erwirken und weitere rechtliche Schritte zu koordinieren …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek„… auf den Dritten von Anfang an ungültig und das Eigentumsrecht desjenigen, der im Verfahren erfolgreich war, wird im Grundbuch eingetragen. Eine erlassene einstweilige Verfügung hat ähnliche Wirkungen wie ein Widerspruch.“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… als Marke, insb. für Bekleidung, habe schützen lassen. Vorab: Wurde Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH zugestellt? Dann …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit im Wettbewerbsrecht und Markenrecht zur Verfügung. Unsere Anwälte …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… nicht vollständig zurückgestellt werden und der Unterlassungsanspruch sofort gerichtlich gesichert wird – dies zum Beispiel im Wege des Eilrechtschutzes per einstweiliger Verfügung. Gerichtliche …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… von ungerechtfertigten Maßnahmen einer Bank, eines Finanzdienstleisters oder Zahlungsinstituts setzt sich Benjamin Hasan mit großem Engagement - ganz gleich ob Millionenklage oder einstweilige …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser„… über eine sog. Einstweilige Verfügung, also einem gerichtlichen Eilverfahren. Nach dem Ablauf der Monatsfrist ist gerichtlich nur der Weg über eine „normale“ Klage möglich, was aber auch wieder …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.„… nochmals in ein Antwortformular einzugeben, da dies die einzige Möglichkeit sei, wieder über das eigene Konto verfügen zu können. Gelingt es den Betrügern, durch Phishing wichtige personenbezogene …“ Weiterlesen
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01.05.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… häufig nur noch eine einstweilige Verfügung helfen. Hintergrund für die Kontensperrung sind meistens Verdachtsfälle wegen Geldwäsche. Hier soll eigentlich innerhalb von drei Tagen eine Klärung erfolgen …“ Weiterlesen
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01.05.2024 Rechtsanwalt Marcel Wack„… gegen eine Freistellung tun? Wenn der Arbeitnehmer mit seiner Freistellung nicht einverstanden ist, kann er einige rechtliche Schritte einleiten. Dazu gehört zum Beispiel: Er kann eine einstweilige …“ Weiterlesen