Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 200
-
19.08.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… wurde dem Meistbietenden der Zuschlag erteilt, woraufhin die Grundstückseigentümer Beschwerde beim zuständigen Landgericht einlegten, welches den Zuschlagsbeschluss aufhob und die Erteilung …“ Weiterlesen
-
19.08.2021 Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.„… keine Einigung zustande, können Sie Ihre Ansprüche gerichtlich geltend machen – und zwar in Deutschland . Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass zwar in Deutschland geklagt werden kann, dabei …“ Weiterlesen
-
19.08.2021 Rechtsanwalt Matthias Düllberg„… der gesetzlich geforderten Belehrung immer wieder zu Missverständnissen und nicht jede Unklarheit wird beseitigt. Mitunter drängt sich der Eindruck auf, dass auch die für die Belehrung zuständigen …“ Weiterlesen
-
18.08.2021 Rechtsanwalt Patrick Baumfalk„… Frachtvertrag zustande gekommen, wonach das Unternehmen zur ordnungsgemäßen Beförderung an den bestimmungsgemäßen Empfänger verpflichtet ist. Daher ist es dem Transportdienstleister im Grundsatz vertraglich …“ Weiterlesen
-
17.08.2021 Rechtsanwalt Torsten Schutte„… nämlich ein gewisser Zeitraum entstanden, bei dem der ehemalige Leasingnehmer keinen Einfluss auf den Zustand des Fahrzeugs hatte. Also selbst wenn eine erhebliche Beschädigung festzustellen wäre, wäre …“ Weiterlesen
-
17.08.2021 Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.„… zuständigen Bundesland bzw. der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung, und damit für den jeweiligen Hoheitsträger als sogenannter „Beamt*in im haftungsrechtlichen Sinne“. Für diese Ärzt*innen besteht …“ Weiterlesen
-
17.08.2021 Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz„… ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft nicht zurückgenommen oder beschränkt werden kann (§§ 411 Abs.3, 303 StPO). Bei einem fristgerechten Einspruch bestimmt das zuständige Amtsgericht …“ Weiterlesen
-
16.08.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… ein Insolvenzverfahren gegen die als Eigentümer eingetragenen Beteiligten aufgehoben worden war, ersuchte das Insolvenzgericht das zuständige Grundbuchamt, die Insolvenzvermerke zu löschen …“ Weiterlesen
-
16.08.2021 Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt„Die LeaseTrend AG hat nach Auskunft ihes bisherigen Prozessbevollmächtigen in den letzten Tagen beim zuständigen Amtsgericht einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt …“ Weiterlesen
-
15.08.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… , und zwar als sog. „mittelbare“ Handlungsstörer, da der Brand durch das mit der Dachreparatur beauftragte Unternehmen verursacht worden war. Für die Zurechnung des gefahrträchtigen Zustandes kam …“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwalt Christian Schilling„… ) . Gleiches gilt für die Klausel „positive Begutachtung nach § 23 StVZO (Oldtimer) im Original“ , auch darin liegt eine Beschaffenheitsvereinbarung, dass sich das Fahrzeug in einem Zustand befindet …“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwalt Simon Bender„… Verzugszinsen ab dem Zeitpunkt, zu dem er das Fahrzeug wörtlich unbedingt zur Rückgabe angeboten hat. Interessant ist das Verfahren insbesondere auch deshalb, da das Oberlandesgericht eine Zuständigkeit …“ Weiterlesen
-
13.01.2022 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… . Bietet Ihnen Ihr Arbeitgeber Zielvereinbarungen an und ist es allein Ihr Verschulden, dass diese nicht zustande kommen, entfällt Ihr Anspruch auf Schadensersatz sogar vollständig.“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… den Vertrag und verlangt den bereits gezahlten Vorschuss zurück. Das Gericht verurteilt den Handwerker zur Rückzahlung des Vorschusses, da dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zustand …“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… die Frage. Der Kauf kam zustande. Knapp drei Monate später kam heraus, dass das Nachfolgemodell des „Model X“ auf der Tesla-Homepage angeboten wurde. Der Kläger hätte das veraltete Modell niemals bestellt …“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz„… kann die Staatsanwaltschaft beim zuständigen Amtsgericht den Erlass eines Strafbefehls beantragen. Erforderlich hierfür ist, dass die Staatsanwaltschaft nach Aktenlage einen hinreichenden Tatverdacht annimmt …“ Weiterlesen
-
27.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… gaben, was schlussendlich zur Folge hatte, dass die Frau aufgrund ihres Zustands verstarb (BGH Beschluss v. 17.01.1991 – 4 StR 560/90 (LG Saarbrücken) in NStZ 1991, 234).“ Weiterlesen
-
27.02.2024 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… Außenrefugium müsse ihnen verbleiben. Unter anderem daher klagten sie gegen die Baugenehmigung. Die Entscheidung: Vor dem zuständigen Verwaltungsgericht hatte die Klage keinen Erfolg gehabt. Die Nachbarn zogen …“ Weiterlesen
-
12.08.2021 Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.„… die Anleger bereits mehrfach aufgefordert, eine Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen vorzunehmen. Darauf hatte schon die zuständige Treuhänderin GFI Treuhand frühzeitig hingewiesen . Solche …“ Weiterlesen
-
12.08.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… ein Grundstück in München, ein gut gefülltes Bankkonto und eine Unternehmensbeteiligung. Bezüglich dieser Dinge musste der Nachlass geregelt werden. Dafür war ein Erbschein des zuständigen Amtsgerichts nötig …“ Weiterlesen
-
19.11.2021 Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.„… nicht erfolgen konnte. Was mache ich, wenn sich die Versicherung weigert, meinen Schaden zu ersetzen? Kommt mit der gegnerischen Versicherung hinsichtlich der Schadensregulierung keine Einigung zustande …“ Weiterlesen
-
13.08.2021 Rechtsanwalt Marc Gericke„… der Unterstützung gab, die zuständigen Behörden vor Ort also konkret gar nicht helfen konnten, weil sie eben z.B. nicht zum Einsatzort gelangt sind. Wie sieht es mit Verdienstausfall aus? Grundsätzlich …“ Weiterlesen
-
11.08.2021 Rechtsanwältin Tuğba Sezer„Ein Arbeitsvertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung des Arbeitnehmers und Arbeitgebers über dessen Inhalt zustande. Die häufigsten 10 Regelungen in Arbeitsverträgen sind in diesem Beitrag …“ Weiterlesen
-
06.05.2022 Rechtsanwalt Christian Schilling„… identification number) in US Datenbanken recherchiert werden. Häufig finden sich neben dem Restwert und einer Beschreibung des Unfallereignisses auch Fotografien von dem Fahrzeug im unreparierten Zustand …“ Weiterlesen